„Sicherheit am Himmel, Konflikte im All? Während Satelliten unseren Alltag steuern, stellt sich die drängende Frage: Was gilt, wenn der Weltraum zum Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen wird? Nicht nur die großen Weltraummächte, auch EU und Bundeswehr besitzen Weltraumkapazitäten. Was sind die rechtlichen Grundlagen? Und vor allem: Was sind die rechtlichen Grenzen des militärisch Erlaubten zwischen den Sternen? Diskutieren Sie mit Experten!"
Der Weltraum entwickelt sich rasant zu einem Raum von zentraler strategischer Bedeutung. Dies gilt insbessondere für die infrastrukturell unverzichtbare zivile Nutzung im Bereich der Kommunikation, Navigation und Erdbeobachtung. Die Europäische Union und Deutschland sind sich aber auch der verteidigungspolitischen Dimension des Weltraums bewusst. Das darauf gestützte Handeln hat stark an Fahrt aufgenommen.
Die Weltraumstrategie der Europäischen Union für Sicherheit und Verteidigung, mitgeteilt von der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, ebenso die gerade vorgelegte Weltraumsicherheitsstrategie der Bundesregierung, bekennen zum einen das Potential des Weltraums zur militärischen Nutzung aufgrund des Dual-Use-Charakters von Weltraumkapazitäten (Kommunikation, Navigation, Aufklärung), zum anderen die militärische Bedrohung eigener Kapazitäten durch fremde Weltraummächte. Neben Cyberangriffen gehören dazu nach Einschätzung von Union und Bundesregierung auch kinetische und sonstige Antisatellitenwaffen (ASAT) und exotische Waffen, insbesondere Laser und weitere Formen gebündelter Energie. Angesichts dessen warnt das Europäische Parlament vor einer Militarisierung des Weltraums, und betont die Union die zivile Kontrolle über die eigenen Weltraumkapazitäten.
Es existieren bereits zahlreiche Unionsrechtsakte zum Auf- und Ausbau eigener - insbesondere Dual-Use-geeigneter - Weltraumkapazitäten und zu deren Härtung gegen Angriffe und Störmaßnahmen. Und die Bundesregierung beabsichtigt die "Entwicklung und Nutzung von hochagilen, signalarmen Wächtersatelliten sowie Raumgleitern / Raumflugzeugen zur Inspektion von und Wirkung gegen gegnerische Systeme" (Weltraumsicherheitsstrategie S. 46 Nr. 10).
Diese Veranstaltung
- zeigt den aktuellen Stand des EU-Weltraumprogramms und bekannter Kapazitäten der Bundeswehr
- bespricht grundlegende Rechtsfragen zum Einsatz militärischer Mittel im Weltraum und dabei insbesondere Rechtsfragen von physischen Abwehrmaßnahmen gegen völkerrechtswidrige Angriffe auf eigene Weltraumkapazitäten
- erläutert Varianten exotischer Waffen und dazu aufgeworfene Rechtsfragen, insbesondere zur Frage der Rechtmäßigkeit nukleargetriebener Waffen
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Veranstaltungsort
Campus Technische Hochschule Wildau
Haus 17, Raum 17-0021
Hochschulring 1
15745 Wildau