Kommunalpolitik im Blick
Exkursion in den Ausschuss für Straßen und Verkehr der BVV Tempelhof-Schöneberg
Zurück zu VST-NewsExkursion zum Verkehrsausschuss der BVV Tempelhof-Schönefeld
Im Rahmen des Moduls „Verkehrspolitik und Verkehrsmarkt“ besuchten Studierende aus mehreren verkehrsbezogenen Studiengängen der TH Wildau gemeinsam mit Lehrenden am 9. November 2023 die 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin.
Die Exkursion bot den Teilnehmenden die Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse im Bereich Verkehr auf kommunaler Ebene unmittelbar kennenzulernen. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche verkehrsbezogene Themen mit direktem Bezug zum Alltag im Bezirk. Behandelt wurden unter anderem Fragen der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr, die Verbesserung des Busangebots, die Asphaltierung von Straßen, die Ausweitung des Radvorrangnetzes, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie die barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen. Auch Mitteilungen zu bereits laufenden oder abgeschlossenen Maßnahmen, etwa zur Schulwegsicherheit, zur Entsiegelung von Flächen im Sinne der Schwammstadt oder zur Radverkehrsinfrastruktur, waren Gegenstand der Sitzung.
Die Exkursion vermittelte den Studierenden einen anschaulichen Einblick in die Arbeitsweise eines bezirklichen Fachausschusses und in die kommunalpolitische Behandlung konkreter Verkehrsfragen. Besonders greifbar wurde dabei, wie eng verkehrspolitische Entscheidungen mit Zuständigkeiten, Verwaltungsabläufen und den konkreten Handlungsmöglichkeiten auf Bezirksebene verknüpft sind.
Im Anschluss an die Sitzung bot ein Gespräch mit der Bezirksstadträtin Dr. Saskia Ellenbeck die Möglichkeit, die beobachteten Abläufe weiter einzuordnen. Dabei stand insbesondere die Frage im Mittelpunkt, welche Aufgaben und Einflussmöglichkeiten bei der BVV, ihren Ausschüssen, der Bezirksstadträtin und dem Bezirksamt liegen. Für die Studierenden wurde dadurch deutlich, wie politische Verantwortung und administrative Zuständigkeit auf kommunaler Ebene zusammenwirken und wo die konkreten Grenzen und Handlungsspielräume kommunaler Verkehrspolitik liegen.
RK